Ein, vorläufiges, FAZIT zur deutschen Frage                             1919 /1945/1949/dato

Wen es interessiert, diese, unsere heutige, Geschichte/ Historie fängt 1850 (Preußen) an. Eigentlich wollte ich nicht im Deutschen Reich beginnen, aber einiges ist unausweichlich- z.B. Gesetze, oder HLKO (die nach 1945, Kriegserklärung nicht in der HLKO verankerter Staaten, nicht mehr gilt).

SHAEF

Meine Recherchen folgen, intensiver, ab 1945- SHAEF. Die Schandtaten der Alliierten an den Rheinwiesen habe ich in meinem Blog mit Belegen untermauert; wie ich, alles, ausser meiner Meinung, versuche zu belegen.

Mit dem SHAEF Gesetz fang ich einmal an. Natürlich sind die SHAEF Institutionen aufgelöst. ABER die Verordnungen sind geblieben, auch wenn sie niemand anwendet. Halt, hier muß ich mich gleich mal korrigieren.

Auf einzelne Anordnungen wie, Auflösung ALLER Ämter in ‚Deutschland' (Urteil „Bundesverfassungsgericht“ vom 17.12.1953 (Az: 1 BvR 147/52, Leitsatz 2): „Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.“ , oder Verbot der Nazigesetze, etc. komme ich später zurück.

BEISPIEL: Das Landgericht Berlin hat am 21. April 1999 im Prozeß Aktenzeichen 5 StR 97/99 und 5 StR 123/99 gegen Dr.
Alexander
Schalck-Golodkowski wegen Vergehen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 (SHAEF) den Ange-
klagten Dr. Alexander
Schalck-Golodkowski, Leiter des Bereichs Kommerzielle Koordinierung in der DDR, im Jahre
1996 zu einem Jahr Freiheitsstrafe mit Bewährung verurteilt.

Die Verfassungsbeschwerde blieb erfolglos, denn die Verurteilung gemäß dem
SHAEF Militärgesetz durch das Landge-
richt Berlin war offenkundig rechtens.

Quelle:
Bundesverfassungsgericht Erfolglose Verfassungsbeschwerde von Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, Bun-
desverfassungsgericht, Pressemitteilung
Nr. 37 vom 25.03.1999.

Treuhand

JETZT kommt das Jahr 1948/49, es war der Auftrag der Alliierten, zur Installation der Treuhand BUNDesrepublik VON ‚Deutschland‘.

Warum ich ‚Deutschland‘ in Häkchen setze? Die Sozialisten haben im Deutschen Reich, auch schon früher, ein ‚Deutschland‘ proklamiert (der Hoffmann von …. ‚Deutschland‘, ‚Deutschland’……). Wobei, auch bei vielen ‚Aufgewachten‘, der GLAUBE besteht, das Deutsche Reich wäre ein Staat gewesen. War es NICHT! Das war ein STAATENBUND, aus 25+1 Staat. Ja, auch Fürstentümer und Städte, wie Hamburg, Lübeck, Bremen sind Staaten, aber, wie das Deutsche Reich, handlungsunfähig. Das Deutsche Reich hat(te) nie eine Staatsangehörigkeit (was Hitlers ‚Deutsche Staatsangehörigkeit‘ 1934 ad absurdum führt). Nach 1918 Waren die Entente/ Alliierten die Sieger. DIE haben in Versailles NUR ausgeführt, was die Haager Landkriegs Ordnung, von 1907, ihnen zugebilligt hat:

HLKO  Art. 55 [Besetzerstaat als Verwalter und Nutznießer].
Der besetzende Staat hat sich nur als Verwalter und Nutznießer der öffentlichen Gebäude, Liegenschaften, Wälder und landwirtschaftlichen Betriebe zu betrachten, die dem feindlichen Staate gehören und sich in dem besetzten Gebiete befinden. Er soll den Bestand dieser Güter erhalten und sie nach den Regeln des Nießbrauchs verwalten.

Pamplet

DAS, Pamplet von Versailles, war aber kein Friedensvertrag, sondern nur ihre, nach HLKO, berechtigte Forderungen- die niemand einhalten konnte. Die STAATEN des Deutschen Reich waren somit entmachtet!

Was Oswald Spengler schon damals erkannt hat https://staatenlos.info/images/generalloesung/image009.jpg Dazu ein Video von Conrebbi https://www.youtube.com/watch?v=cMVgQmoCpD4

Zusammenfassend wäre zu sagen, das es keinen Friedensvertrag gab (der mit Russland wurde später von der Entente annuliert), die Staaten des Deutschen Reich, damals von den Alliierten/ Entente Deutschland/ Germany genannt, quasi in einem Waffenstillstand verharrten. Weshalb auch plötzlich 'Länder/ Freistaaten', statt Staaten, auftauchten. Oswald Spengler hat es Firma genannt. Ob ihm klar war, das es kastrierte Staaten unter Selbstverwaltung waren?! Natürlich hatten die gebeutelten deutschen Staaten keine Ambitionen, ausser erfolgreiche Scharmützel in Oberschlesien durch die Polen, den Krieg weiter zu führen.

Zurück zur BRvonD

Aber ich schweife ab. Zurück zur Installation der Bundesrepublik VON Deutschland. Warum ich DIE so (.... von ....) benenne? Die Alliierten haben ihre Treuhandverwaltung federal republic OF Germany/ -D`Allmagne genannt; streng nach der HLKO ( ein Irrtum meinerseits- die HLKO gilt im WK2 nicht mehr (Art.2))!

Professor Carlo Schmid (SPD) hat 1948 die BRvonD UND das Grundgesetz mit ‚gestaltet‘. Darin kam folgendes zur Aussage:“…..Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten …..“.

https://www.slpb.de/fileadmin/media/Themen/Geschichte/CSchmid_GG.pdf

HIER bin ich schon beim Kern. Auch 'Andere' haben öffentlich gesagt, das der Staatenbund Deutsches Reich nicht untergegangen ist:

1951 USGericht https://docplayer.org/21507146-Es-ist-ein-irrtum-zu-sagen-daae-das-deutsche-reich-verschwunden-sei.html

1953 Wahlplakate  https://1.bp.blogspot.com/-peMLvV72WG8/WabV3hT45RI/AAAAAAAAIhs/Xx_McQlMvbMkg1Y5KvC7SPbjWldVkLkrACLcBGAs/s1600/Wahlplakate%2Bder%2BL%25C3%25BCgenparteien.bmp

1979 Maier, Kultusminister Bayern https://www.spiegel.de/politik/das-reich-besteht-weiter-a-6f940294-0002-0001-0000-000039685908?context=issue

1989 Tagesschau (!) Theo Waigel https://www.youtube.com/watch?v=Fuwr2NQVtIg

2010 Sigmar Gabriel (!) angeblich ein Spass  https://www.mimikama.at/sigmar-gabriel-wir-haben-keine-bundesregierung-was-steckt-dahinter/

Dazu, zur Souveränität, ein paar Verordnungen- der Alliierten. Im besetzten Land gibt es keine ‚Verträge‘ sondern NUR Ver-/ Anordnungen (wie das Gesetz der SHAEF Institution, oder Überleitungs(vertrag)anordnung 1954, oder 2+4 (Vertrag) Anordnung 1990).

1954 Überleitungs- Anordnung, wo drinsteht, das die BRvonD millitärisch und aussenpolitisch bei den Alliierten nachfragen MUß! ................ durch die westlichen Siegermächte festgelegt wurde, dass die Darstellung der Vorkriegsgeschichte und Kriegsgeschichte im Sinne der vier Siegermächte zu vollziehen sein und verbindlich für öffentliche Einrichtungen (wie Schulen) der Bundesrepublik. 1990 wurde die Wirksamkeit des Artikels 7 erneut bekräftigt und von der deutschen Seite zudem schriftlich bestätigt.

1990 2+4 Anordnung, die Übergabe der Sowjets/ Ostzone an die Westalliierten! Darin sind Teile, aus der Überleitungs- Anordnung (deshalb habe ich die ‚Teile‘ oben erwähnt), explizit AUSGESCHLOSSEN; was den sogenannten ‚Vertrag‘ wieder zu einer Anordnung macht. Dann haben wir noch das Grundgesetz, das 60x, oder öfter, geändert wurde (mit zustimmung der Alliierten?!): Auch wenn es seit 1990 keinen Geltungsbereich mehr hat, Art. 23 (Geltungsbereich) wurde gestrichen, steht dort, das GG Art. 120 (1) 1 Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten ……

DAS ist meine Recherche über die Treuhand BUNDesrepublik VON ‚Deutschland‘.

UN Resolution 56/83

Da ist mir noch etwas 'zu Ohren' gekommen. Die UN hat doch tatsäclich eine Reolution beschlossen, welche die Bürger, die sich von der Treuhand Bundesrepublik VON Deutschland verabschieden möchten, zugute kommt. Warum erfahre ich DAS erst jetzt (2022)? Weil das 'Netz' so weit gespannt ist, und, durch Insobordination, einige 'Fische' durch schlüpfen. Ein Zufallsfund; denn wer liest schon ALLE Gesetze- und versteht die auch noch?

Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände

Der Betroffene berief sich darauf, kein Angehöriger der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu sein, für den demzufolge auch nicht deren Gesetze und Verordnungen gelten. Er argumentierte weiterhin damit, als ehemaliger Bürger der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) die UNO-Resolution 56/83 aus dem Jahre 2002 und andere völkerrechtliche Regelungen in Anspruch zu nehmen.  UNO-Resolution 56/83 stammt aus dem Artikel 9 dieses völkerrechtlich verbindlichen Dokuments. Danach kann mangels staatlicher Instanzen eine Person oder eine Personengruppe die staatliche Organisation für sich selbst in Anspruch nehmen, bis ein funktionstüchtiges staatliches Gebilde vorhanden ist. In Deutschland fehlt es daran seit dem 23. Mai 1945. Voraussetzung dafür, um Deutschland wieder seine vollständige Unabhängigkeit und Souveränität zu verleihen, sind ein Friedensvertrag und eine direkt vom Volk verabschiedete Verfassung.  Beide Bedingungen sind bislang nicht erfüllt.  Zitat ende.


Darauf werde ich mich auch berufen, schliesslich habe ich der BRvonD nachgewiesen, das ich gebürtiger Preuße bin. Das ich mich aus der BRvonD 'ausgeklinkt' habe, ohne Perso (und ohne Pass- aber den habe ich doch genommen), habe ich schon umgesetzt - jetzt könnte ich es praktizieren; ausser, das Recht wird durch Macht ersetzt/ gebrochen.

Das mit der Verfassung wäre noch zu überprüfen. Erst einmal muß, mangels eines Kaisers, ein Friedensvertrag mit ALLEN 25+1 Staat(en) geschlossen werden. Schliesslich währt der Krieg, mangels Friedensvertrag, schon seit 1914!  Und der STAATENBUND Deutsches Reich ist, mit der Verwaltung (siehe HLKO Art. 55) auch nicht mehr existent. Das Deutsche Reich war besitzlos; dort gab es noch nicht einmal eine Staatsangehörigkeit 'Deutsches Reich'! Also haben die Alliierten/ Entente ihre 'Rechte laut HLKO' von den einzenen Staaten vereinnahmt; DEREN Materialien. Sind wir so weit (Friedensvertrag) erledigt sich das, mit 'der' Verfassung. Denn dann hat JEDER deutsche Staat seine, im Deutschen Reich vorhandene, VERFASSUNG. Ob die Völker diese wollen, oder nicht, ist eine andere Sache.

Wie sich doch, mit erweitertem Horizont, die Äusserung eines Menschen ändern können: ICH war eigentlich für die Verfassung von 1871! (Es bleiben die Verfassungen der Staaten). Mit der veränderten Erkenntnis wäre DIESE hinfällig; wie das ganze Deutsche Reich. Ausser die Deutschen Staaten würden sich hinreissen lassen wieder so einen Koloss zu installieren; wozu eigentlich kein Grund mehr besteht. Die kleinen Staaten, siehe Europa, haben den Trend zur souveränität. 

Status und Zukunft?!

Wie ich bereits festgestellt habe in Weimar(?) (KEIN Staat, wo ist die Staatsangehörigkeit 'Weimar'! Die 'Freistaaten' waren 'bessere' Verwaltungen, denn Diese hatten keine Handlungsfähigkeit.) war schon 1918 die HLKO in kraft. Hitler hat, berechtigt oder nicht, den Waffenstillstand gebrochen.

Nach 1945 wurde die HLKO fortgesetzt(korrektur, war die HLKO obsolet- sie galt nicht merhr; deshalb); mit verschärften Mitteln. So wurden die Soldaten (z.B. Rheinwiesen) als Widerständler behandelt. 'Deutschland' jetzt VOLLSTÄNDIG besetzt, und in Verwaltungsgebiete eingeteilt (bestes Beispiel: Lowersaxony/ Niedersachsen). Für diese Verwaltungsgebiete musste eine 'Oberverwaltung' her; die Treuhand Bundesrepublik VON Deutschland. Dazu sind die HLKO Artikel mehr, oder weniger, angewandt worden (sind sie leider nicht. Die HLKO gilt mit Eintritt ( Kriegserklärung) von Staaten, welche nicht unterzeichnet haben, NICHT MEHR.

(HLKO) Dritter Abschnitt. Militärische Gewalt auf besetztem feindlichen Gebiete

Art. 42 ff: bis Art 56! Hier im unter Anderen im Besonderen

Art.55 [Besetzerstaat als Verwalter und Nutznießer].
Der besetzende Staat hat sich nur als Verwalter und Nutznießer der öffentlichen Gebäude, Liegenschaften, Wälder und landwirtschaftlichen Betriebe zu betrachten, die dem feindlichen Staate gehören und sich in dem besetzten Gebiete befinden. Er soll den Bestand dieser Güter erhalten und sie nach den Regeln des Nießbrauchs verwalten.

DAS ist laut HLKO alles richtig, bie 1939 ff. DANN gilt die HLKO nicht mehr.

UND ein Grundgesetz (das Zeichen für Alle besetzten Gebiete!).

 Meiner Meinung nach hat Fenenko die 'Deutschlandfrage' ziehmlich umfassend erklärt:  https://freeassange.rtde.me/programme/der-fehlende-part/88629-deutschlandfrage-ist-nicht-geklaert-politikwissenschaftler/

Wir bewegen uns, in der BRvonD, in einer Schleife. Wie/ was WIR anstellen wird nicht funktionieren. Dazu Conrebbi: https://www.youtube.com/watch?v=2RI5dvXPWeY

Wie Herr Fenenko schon andeutet, sind wir für tot erklärt; und Tote können sich nicht wiederbeleben. SKLAVE zu sein, als Deutscher (ob Auswanderer besser dran sind, wage ich zu bezweifeln. DIE kommen, früher oder später, auch in eine Abhängigkeit.), muß man dem Schlafmichel in der BRvonD erst einmal rüber bringen.

Und immer noch: Das Deutsche Reich

Ist das Deutsche Reich ein STAAT?

Dazu werde ich mal die Einwände anführen, welche ich, über/ gegen einen Staat Deutsches Reich, habe.

Dazu fange ich einmal an, das Pferd von hinten auf- zu- zäumen.

Da ich den 'Staat Deutsches Reich' widerlegen will, fange ich bei der BRvonD (Bundesrepublik VON Deutschland, Treuhandverwaltung der Besatzer) an. Was am meisten vorkommt, bei ALLEN Gegnern eines 'Staates' BRvonD, ist, das auf einem 'Staat' Deutsches Reich, kein 'Staat' BRvonD existieren kann! Abgesehen, davon,  das die BRvonD selbst, über IHR sogenanntes Verfassungsgericht bestätigt, daß das Deutsche Reich weiter besteht, aber nicht handlungsfähig ist. Vor anderen, ihm 'folgenden' Politikverbrechern, hat Professor Carlo Schmid in seiner Rede 1948 gesagt, ' .... das wir keinen Westdeutschen Staat gründen, keine Verfassung Deutschlands zu machen haben....'. Und das war einer, der die Installation, und das Grundgesetz, der BRvonD, umgesetzt hat- im Sinne der Alliierten/ Besatzer.

Auch das 'Dritte Reich' war KEIN Staat, sondern NUR eine Diktatur. Aber es waren die gleichen Voraussetzungen, das auf einem Staat KEIN anderer Staat be- / entstehen kann/ darf. Nach allem, was ich von der HLKO (Haager LandkriegsOrdnung) weiß, war das, was Hitler gemacht hat, ein ein Verstoss gegen den Waffenstillstand- Versailles war nur ein Pamplet zur Vernichtung.

Wo ich bei der 'Weimarer ....' bin. Aufgrund eines Waffenstillstandes war, nach HLKO NUR die Organisation der Struktur der Gemeinden, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, möglich/ erlaubt. Die Staaten des Deutschen Reich waren schon unter fremder Verwaltung; laut HLKO. Was die Bezeichnung der Staaten in Länder, wie 'Freistaat', aussagt. Das Deutsche Reich war mit seinen STAATEN handlungsunfähig! Die Verwaltung der 'Frei'staaten unterlag jetzt der Machtgier von Parteien. Dazu Oswald Spengler: Auch  https://www.youtube.com/watch?v=cMVgQmoCpD4

Somit bin ich beim STAATENBUND Deutsches Reich angekommen. Wie warfen noch die Gegner der BRvonD mit der Keule: Auf einem bestehenden Staat ist ein Staat NICHT möglich. Dabei meine ich das Deutsche Reich als BUND der Staaten des Deutschen Reich!  Ob das Deutsche Reich als STAATENBUND noch besteht, stell ich mal in Frage. Denn, der 'EWIGE BUND' war/ ist (!) der Norddeutsche Bund, welcher nicht lösbar ist! Dieses hat der Kaiser in der Präambel zur Verfassung des Deutschen Reich (1871) sich erlaubt extra zu erwähnen!

Nachdem ein deutscher Kaiser nicht mehr greifbar ist, die Adligen halten sich 'hinterm Berg', bleiben die Staaten, und der Norddeutsche (ewige) Bund, übrig. Ob Diese als absolute Monarchien, oder parlamentarische-, oder konstitutionelle-, auferstehen, oder als Republik erhalten bleiben, sollten wir den DORT lebenden Bürgern/ Staatsangehörigen überlassen. Aber DAS ist noch ein weiter Weg, denn: Herr Fenenko (russischer Politologe) hat gesagt, das die deutsche Frage immer noch in der Schwebe ist (auf ewig?). https://freeassange.rtde.me/programme/der-fehlende-part/88629-deutschlandfrage-ist-nicht-geklaert-politikwissenschaftler//