26. Mai 1952 Verordnung (Überleitungsvertrg )(PDF) der 3 ( drei) Mächte.

Hier hatten wir noch eingeschänkte Rechte. ABER die 'volle' Macht eines souveränen Staates(!?) haben, wie es noch im Art.1(2) steht/ stand. Wer die 'Volle Macht' eines Staates hat- ist kein Staat; sonst hätte 'man' diesen Wortsalto anders Formuliert.

23.10.1954 Überarbeitung von 1952 (PDF)

1952 hatten wir angeblich schon die volle 'Souveränität'.

DAS steht aber 1954 im 'Überleitungs(vertrag)anordnung' Art.1(1) Die Bundesrepublik hat volle Macht über ihre inneren und äusseren Angelegenheiten, vorbehaltlich der bestimmungen dieses Vertrages.

10.04.2022 Aufrüstungsreise nach Israel https://www.jungewelt.de/artikel/424308.militarismus-und-krieg-aufr%C3%BCstungsreise-nach-israel.html#Skip0

Zitat: Israel und die USA haben in dieser Woche dem Verkauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 an die Bundesrepublik zugestimmt. ... Zitat Ende.

Soviel zur 'Souveränität' der BRvonD.

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1970 Moskauer Vertrag > KLICK

Vorsicht Wikipedia!

Hier wird (nur) die Oder/Neiße Grenze von der BRvD bestätigt.

Die BRvonD DARF ohne Erlaubnis der Alliierten/ Sieger, millitärisch, und aussenpolitisch, KEINE Verträge abschliessen.

Wer weiß, wem dieser 'Vertrag' genutzt hat. War DAS möglicherweise eine Ver- /Anordnung................?

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1990 2+4 Verordnung (Vertrag)> KLICK vom 12.09.1990 (DocumentArchive)

Wären die Sowjets ehrlich gewesen, hätten DIE die OSTZONE, und ALLE Ostgebiete, einfach entlassen (Freigelassen, in Freiheit entlassen)!

Haben DIE NICHT!

Nach dem 23.09.1990 war der Artikel 23 GG (Geltungsbereich für die BRD) weggefallen.

Offiziell ist die DDR der BRD am 03.10.1990 'beigetreten'.

Das Grundgesetz wurde der BRD gegeben. Wenn es indirekt durch Wegfall des § 23 aufgehoben wurde, dann war die BRD seit diesem Tag juristisch Geschichte. Wie kann eine Firma DDR einer Firma ohne Gesetzesgrundlage rechtskräftig beitreten? Vergleiche hierzu auch den aktuellen § 23 mit § 144 GG.

Dazu möchte ich einige Fragen aufwerfen, die mir beim Lesen in den Sinn gekommen sind.

Art. 1.1 Keine Frage, es wurde festgestellt, das "Vereinte Deutschland"! Wobei doch nur Mitteldeutschland von den Sowjet , an die anderen Alliierten übergeben (verkauft?) wurde. Die BRvD war, da nie souverän, Verwaltung der Westalliierten.

Art.1.2 Die Verwaltungen der BRvD und der DDR bestätigen, wieder einmal, die Oder/Neiße Linie/Grenze.

Art. 1.3 Die Verwaltungen der BRvD und die DDR erheben keine Gebietsansprüche an andere Staaten. Wieso auch, das Verwaltungsgebiet der BRvD und DDR ist doch klar umrissen.

Art.1.4 Einschränkung einer Verfassung- die es hoffentlich nie geben wird in einem Verwaltungsgebiet.

Art.1.5 Die BRvD und die DDR .............endgültige Charakter der Grenzen des vereinten Deutschland bestätigt..............

Das war nur der Artikel 1- auf die einzelnen Punkte werde ich nicht mehr eingehen.

Art. 5. "Nur" aus der DDR werden alliierte Streitkräfte abgezogen! Aus der BRvD ...........?

Art. 7. .................alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst..............! Und die Verträge der 3 Mächte- Überleitungsvertrag von 1952? Bleiben!

Art.8. Die Ratifikation des Vertrages wurde nicht vollzogen-warum?

Da muss ich mich an an VS Gangster erinnern, den hat man "nur" wegen Steuerhinterziehung gepackt. Wie komme ich jetzt darauf? In der BRvD ist eine Unterschrift nur gültig, wenn sie mit dem Vor- und Familienname getätigt werden.

Der Herr Genscher hat aber nur einen Krackel unter die Urkunde gesetzt! Nun ja, DER hat auch nur IM AUFTRAG unterzeichnet; wie DAS in einer ordentlichen Firma angesagt ist.

Al Capone lässt grüssen.

Weitere Informationen zum 2+4 Vertrag :

Zitat: Der 2+4 Vertrag ist für mich nur ein weiteres Täuschungsmanöver der Alliierten, um hier heimlich weiter mit Hilfe der BRD regieren zu können. Er ist maximal eine Vereinbarung, welche die Alliierten untereinander ausgehandelt haben, hat aber nichts mit dem Staat „Deutsches Reich“ zu tun, weil dieser noch immer handlungsunfähig ist. Zitat ende.

Auch der Verfasser DIESER Zeilen verfällt dem Irrtum, das Deutsche Reich wäre ein Staat. Wie ALLE scheinbar das 'dritte Reich', des Postkartenmalers, mit dem DEUTSCHEN REICH -Verwechseln (gleich setzen?).

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Hier wird (nur) die Grenze der BRvD bestätigt und wir hatten/hätten (oder auch nicht) schon wieder mal die absolute Souveränität!?

1991 Deutsch-Polnischer Grenzvertrag ( vorsicht Wikipedia)

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Erklärung 2+4 Vertrag (nicht alles von mir- aber es entspricht der Wahrheit)

Nach dem 18. Juli 1990 war kein Bundestag mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.

Die Streichung des Artikel 23 GG wurde im Einigungsvertrag vom 31.8.1990 bzw. durch Inkrafttretung des sog. Einigungsvertrages (BGBL.1990 II S.1360 Art.4 II) am 29.9.1990 wiederholt. Es sind also aufgelöste DDR-Bezirke bzw. am 22.7.1990 völkerrechtlich unwirksam durch die zuvor aufgelöste Volkskammer entstandene neue Bundesländer-Ost dem aufgelösten Provisorium Bundesrepublik Deutschland nach dem am 18.7.1990 und 29.9.1990 aufgehobenen Artikel 23 GG zum 3.10 1990 beigetreten, wobei die erloschene DDR-Rechtskraft erst am 14.10.1990 eintrat. Mir (und Völkerrechtlern) ist klar, daß ein vereinigtes Deutschland so nicht be- oder entsteht. Und wie soll dann Brandenburg wirksam der erloschenen Bundesrepublik Deutschland beigetreten sein und dann deren erloschene Gesetze anwenden?

Das Sozialgericht BERLIN (Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.5.1992 festgestellt, daß der sogenannte „Einigungsvertrag“ vom 31. August 1990 (BGBl.1990,Teil II,Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.7.1990 aufgelöst worden ist.

Ich verweise auch auf II Protokollerklärung zum Einigungsvertrag (BGBL.1990 II S.906):

Beide Vertragsparteien sind sich einig, daß die Festlegung des Vertrages unbeschadet der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung noch bestehnden Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes sowie der noch ausstehenden Ergebnisse der Gespräche über die äußeren Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit getroffen werden.

Wenn man den Geltungsbereich des Grundgesetzes (Art.23) aufhebt, dann gilt der territoriale Geltungsbereich des besatzungsrechtlichen Provisoriums Bundesrepublik Deutschland als erloschen, womit alle darauf basierenden und sich darauf berufenden Gesetze ebenfalls erloschen sind. (Was aber niemanden stört- weil Recht durch Macht ersetzt wird)

Im UN-Hauptgebäude in New York ist auf der aktuellen Weltkarte Deutschland in den Grenzen von 1937 abgebildet und nicht die kleinere, vereinte Bundesrepublik Deutschland von 1990. Auch sind im UN-Logo die Erdteile abgebildet, nur der Erdteil Antarktis/Südpol mit Neuschwabenland fehlt und gehört nicht zur UN. Warum?

Laut Deklaration Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung (=völkerrechtliche Verträge/Regelungen zu dessen Anerkennung Artikel 25 GG verpflichtet) ist ein Grundgesetz (=GG) ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit. Deshalb benötigt ein GG auch die zwingende Definition wo es gelten wird, d.h. einen Geltungsbereich (= Art. 23 alte Fassung, Präambel). Der Charakter dieser Provisorien wird anerkannt in Artikel 146 GG: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ So hat auch Carlo Schmid (SPD) im September 1948 vor dem Parlamentarischen Rat verkündet: „Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes ….. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten.“ Eben, das besetzte Deutschland hatte nur zuzustimmen und hat bis heute keinem Grundgesetz, das aber als gültige Verfassung umgelogen wird und durch das sog. Bundesverfassungsgericht eine Verfassung suggerieren soll, zugestimmt; oder eine Verfassung beschlossen.

Dann wird häufig erklärt, das Grundgesetz und die BRD seien auch ohne gültigen Friedensvertrag, der nach dem Deutschlandvertrag (BGBL.II 1955 S.309) notwendig ist, und trotz Artikel 53+107 UN-Charta (Feindstaatenklausel wonach sich Deutschland (Deutsches Reich (seit 1918?)) noch immer im Kriegszustand mit 43 Staaten und geltendem Besatzungsrecht befindet), völkerrechtlich souverän. Zusätzlich verweisen Verwaltungs(beamte?)personal auf den Zwei-plus-Vier Vertrag vom 12.9.1990 (BGBL.1990 II S.1318-1327), wonach die Vier Besatzungssiegermächte sowie ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes an Bedeutung verlieren und als beendet bzw. ausgesetzt erklärt werden. Hierzu Art. 8 S.1324: „Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation oder Annahme. Die Ratifikation erfolgt auf deutscher Seite durch das vereinigte Deutschland“.

Ein vereinigtes Deutschland (Deutsches Reich) gibt es aber nicht, da der Beitritt BRD-DDR, wie festgestellt, nicht rechtmäßig ist. Ich verweise hier auf die am 1.10.1990 in New York unterzeichnete Erklärung der Vier Siegermächte (2+4) bezüglich der Aussetzung ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten für Deutschland als Ganzes (Deutsches Reich) vom 12.9.90, die von der BRD und DDR durch Unterzeichnung zur Kenntnis genommen wurde. Die Vier Mächte erklären, daß die Wirksamkeit ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes (Deutsches Reich), damit zusammenhängende vierseitige Vereinbarungen, Beschlüsse, Praktiken und Tätigkeiten aller entsprechenden Vier-Mächte-Einrichtungen mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschlands(!) bis zum Inkrafttreten des Vertrags über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland ausgesetzt wird.

Dieser Vertrag ist mit der Erklärung völkerrechtlich am 15.3.1991 (BGBL.II S.587) in Kraft getreten und ist so zu verstehen, das die Bundesrepublik Deutschland die Oder-Neiße-Grenze anzuerkennen hat und auf die völkerrechtlich garantierten Grenzen des Deutschen Reich vom 31.12.1937 (2+4Vertrag Art.1 I-III+Alliierte Berliner Erklärung 5.6.1945), sowie auf dessen gesamtes Eigentum zu verzichten hat.

So wird auch die Völkerrechtliche Proklamation vom 19.10.1994 über die Ausweitung des Deutschen Küstenmeeres (BGBL.I 1994 S.1366) und die Proklamation vom 25.11.1994 über die Errichtung einer ausschließlichen Wirtschaftszone der Bundesrepublik Deutschland in der Nord- und Ostsee (BGBL.II 1994 S.3769, 3771) sehr verständlich. Es heißt da: „Die Modalitäten der Anwendung des Artikels 5 Abs. 2 des Vertrages v. 22.5.1989 zwischen der DDR und der Volksrepublik Polen über die Abgrenzung der Seegebiete in der Oderbucht bleiben einer späteren Regelungen nach Konsultationen mit der Republik Polen vorbehalten“. Spätere Regelung mit Polen und durch wen? Das kann nur heißen, Verschiebung der Odergrenze nach Ostpreußen auf den Völkerrechtlichen Grenzstand v. 31.12.1937, geregelt in einem Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich, denn sonst würde in diesem völkerrechtlichen Vertrag von 1994! die Bundesrepublik Deutschland als souveräner(?) und legitimierter (?) Verhandlungspartner auch, so wie in anderen Verträgen, angegeben. Wozu muß 1994 auf spätere Regelungen unter Nennung der erloschenen DDR bzw. unter Weglassung des Verhandlungspartners mit Polen verwiesen werden, und warum ist das 2003 immer noch nicht durch die angeblich souveräne Besatzungsrepublik Deutschland geregelt?

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Dazu passt auch dieses:

Dieses PDF habe ich wegen der DATEN und NACHWEISE gespeichert.

Nicht alles stimmt mit meinen Recherchen überein. Zum Beispiel ‚Staat Deutsches Reich‘? Oder ‚Staatsvolk Deutsches Reich‘?

Das Deutsche Reich (1871) hat KEIN Staatsvolk! Es gibt KEINE Staatsangehörigkeit Deutsches Reich! Das Deutsche Reich IST ein STAATENBUND!

Es gibt die Staatsangehörigkeiten in den 25+1 Staaten des Deutschen Reich (Preußen, Bayern, Braunschweig, etc.); und eine unmittelbare Staatsangehörigkeit der Kolonien.

Im Focus des JOH(Justiz-Opfer-Hilfe)-Wolkenschiebers !
BRD-Hochverrat / Volksverhetzung
zum Nachteil des deutschen Volkes!
Von internationalem Recht nicht gedeckt
Kunststaat BRD

Sehr geehrte Damen und Herren,
die U.S.A. haben am 17. Juli 1990 in Paris, vertreten durch den US Außenminister James Baker, auf der Rechtsgrundlage des Genehmigungsschreibens zur ausschließlichen Geltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 12.05. 1949 (VOBl. brit. Zone S. 416 ff), den Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gestrichen.
Warum?

Damals hätte ja auch der deutsche Verfassungs- und Rechtsstaat gegründet werden müssen (DF: Hier irrt der Verfasser! Einen Rechtsstaat gründen auf dem Gebiet des Deutschen Reich?!). Voraussetzung war die Wiedervereinigung, die von Kohl/Genscher vereitelt wurde durch Zurückweisung der Ostgebiete, deren Rückgabe von Polen und Rußland schon vorbereitet worden war! Die BRD-Führung hielt an der Oder-Neiße-Grenze fest, unter der Vortäuschung des Gegenteils, nämlich eine „Bedingung“ zu erfüllen - all das hat u. a. Gorbatschow enthüllt. Zur Strafe strichen die Alliierten den alten GG Art. 23 (Geltungsbereich) und damit insgeheim die ganze BRD, die seither als Kunststaat von ihren Nutznießern geduldet wird, weil und solange sie
immer alles bezahlt. (vgl. u. a. EU-Rettungsschirm) Das kann sie nicht mehr lange. Das böse Erwachen wird grausam sein, was mein Beitrag hier präventiv abzumildern versucht. Die Justiz müßte hier nun ebenfalls handeln, oder das deutsche Volk hilft sich selbst - c’est la vie!
(vgl. GG Art. 20 (4) - (Widerstandsrecht) - i. V. mit StGB §§ 32,
33, 34, 35 - (Notwehr))
Zitat Anfang:
ISENSEE, J., Das legalisierte Widerstandsrecht, Seite 41 "Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz..." "Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht.
Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer
Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist."
Zitat Ende: (DF: Na ja, aber wo kein Staat????)
Fakt ist ebenfalls:
Beamter muß beweisen, dass sein Verhalten nicht ursächlich ist/war. - Vorschrift: BGH NJW 83, 2241.(vgl. BAT § 14, BGB §§ 839, 840 in Folge mit BGB §§ 823, 830) (DF: Der Bezug auf Beamte der Bundesrepublik VON Deutschland ist irrelevant- da es in der BRvonD KEINE (staatlichen)Beamte gibt

Urteil „Bundesverfassungsgericht“ vom 17.12.1953 (Az: 1 BvR 147/52, Leitsatz 2): „Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.“ Leitsatz 6: „Die nach dem 8. Mai 1945 neu begründeten Dienstverhältnisse standen unter dem besonderen Vorbehalt des Eingriffes der Militärregierung zum Zwecke der politischen Überprüfung.“)

Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. (vgl. SHAEF-Gesetz Nr. 52 Art. VII, Abs. 9e - BBG § 185 a. F.)
Die Bundesrepublik Deutschland beschränkte ihre “staats“rechtliche Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes. (vgl. 2 BvF 1/73)GG Art. 23 regelte den Geltungsbereich des Grundgesetzes und lautete bis zum 29. September 1990: “Dieses Gesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen,
Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden, und Württemberg-Hohenzollern.
GG Art. 23 wurde am 29. 09. 1990 aufgehoben. Mit dieser Aufhebung des GG Art. 23 wurde der Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD aufgehoben. Es gilt dementsprechend seit dem 29. September 1990 nirgendwo mehr. Die Bundesrepublik Deutschland hatte mit Streichung des Geltungsbereiches ihr Grundgesetz verloren und ist somit nach Offenkundigkeit seit dem 29. September 1990 “de jure“ erloschen.
Da der Geltungsbereich des Grundgesetzes, Art. 23 am 29. September 1990 aufgehoben wurde, konnten die fünf neuen Länder diesem Geltungsbereich später am 03. Oktober 1990 nicht mehr beitreten. Entsprechend kam es auch nie zu einer rechtswirksamen Wiedervereinigung von BRD und DDR.
Somit steht fest, daß es keinen wahren Grund für einen Tag der Deutschen Einheit am 03. 10. in Deutschland geben kann.Tag der deutschen Einheit am 03. Oktober?
Zitat von Gorbatschow:
"Wir hatten die Universität in Moskau beauftragt, Pläne für die Wiedervereinigung von Deutschland mit seinen polnisch besetzten Teilen auszuarbeiten. Aber bei den 2-plus-4- Verhandlungen mußte ich zu meinem Erstaunen feststellen, daß Bundeskanzler Kohl und sein Außenminister Genscher die Deutschen Ostgebiete - Ostpreußen, Pommern und Schlesien - gar nicht wollten. Die Polen wären bereit gewesen, die deutschen Provinzen Deutschland zurückzugeben.

rechtlichen Mittels zur Selbstverwaltung der drei besetzten
Zonen der Westalliierten lt. Art. 43 Haager Landkriegsordnung
von 1907 RGBl. v. 1910 S. 147.
Die Grundlagen einer Staatsbildung lagen aus folgenden Gründen ebenfalls nicht vor: Im Orientierungssatz des BVGU 2
BvF 1/73 ist klar festgehalten, daß das Deutsche Reich rechtlich existiert. Es können keine zwei Staaten auf einem Staatsgebiet existieren, somit gebührt, wie im o. g. Urteil erläutert, dem Deutschen Reich immer der Vorrang.
Die BRD hatte niemals ein Staatsvolk. Die Staatsangehörigkeit ist nach wie vor die des Deutschen Reiches. (siehe Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 ausgegeben am 31.Juli 1913 zuletzt geändert am 21. 08. 2002, BGBl.2002 T. I, S.3322).
Eine Staatsgewalt hat die BRD niemals besessen. Die fehlende Staatsgewalt der BRD ist oben unter Grundgesetz bereits klar festgestellt und wird im immer noch geltenden Besatzungs- statut vom 10. 04. 1949 von den drei Westalliierten Mächten bestätigt.
Darin heißt es klar und unmißverständlich im Art. IV :
„Die deutsche Bundesregierung und die Regierung der Länder werden befugt sein, nach ordnungsmäßiger Benachrichtigung der Besatzungsbehörden den auf diesen Behörden vorbehaltenen Gebieten Gesetze zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, es sei denn, daß die Besatzungs-behörden etwas anderes besonders anordnen.“
Im Art. V lautet es „Jede Änderung des Grundgesetzes bedarf vor Inkrafttreten der ausdrücklichen Genehmigung der Besatzungsbehörden.“
Damit sollte bewiesen sein, daß die BRD von Anfang an kein Staat, sondern ein besatzungsrechtliches Mittel zu Selbst- verwaltung eines besetzten Gebietes war.
Dieses Selbstverwaltungsmittel hat nunmehr am 17.07.1990 den Art. 23 des Grundgesetzes gestrichen bekommen und war somit mit Wirkung vom 18. 07. 1990 0:00 Uhr handlungs- unfähig untergegangen, denn wenn kein Geltungsbereich für ein Grundgesetz vorhanden ist, kann es (GG) nirgends gelten.
Jetzt sind aber wichtige völkerrechtliche Protokolle für 30 Jahre unter Verschluß und man könnte diese Tatsache nicht nachweisen.
Es bleibt ein Verweis auf das Urteil des Sozialgerichts Berlinauf die Negationsklage (Az. S 72 Kr 433/93) vom 19.05.1992.
In diesem wurde festgestellt, „das man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist.“
Ersatzweise, um es anders zu beweisen, daß die BRD zu keiner Zeit eine rechtliche Möglichkeit hatte, sich auf mitteldeutsches Gebiet auszuweiten, wird hier angebracht, daß der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 die Aufhebung des Art. 23 GG im Art. 2 anordnet. Durch Inkrafttreten des Einigungsvertrages durch die Veröffentlichung des Gesetzes über den Einigungsvertrag im BGBl. II 1990 S.885 am 23.09.1990 (vom 31.08.1990 zwischen der BRD und der DDR über die Herstellung der Einheit bzw. mit der Bekanntmachung vom 16.10.1990 BGBl. II zum 29.09. 1990) wurde es der DDR am 03.10.1990 unmöglich auf Bassis des
aufgehobenen Grundgesetzartikel 23 beizutreten.
Also hätte seit dem 18.07.1990 spätestens seit 29.09.1990 eine BRD keinen Geltungsbereich mehr gehabt und hätte somit keine Grundlage für ihre weitere Existenz und erst recht nicht die Möglichkeit sich auf das mitteldeutsche Gebiet auszu-weiten (ehemalige DDR [russisches Besatzungsgebiet]).
Hierzu die Beweise:
Im Urteil 2BvF 1/73 steht unter Gründe B. III. Abs. 1 „Mit der Errichtung der Bundesrepublik wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“ „Die BRD ist also nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.“ „Sie, (die BRD) beschränkt staatsrechtlich hre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.“

„Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den im Art. 23 GG genannten Ländern.“ (DF: Die Besatzer sprechen von WIRTSCHAFTSGEBIETEN !)
Im Einigungsvertrag ist wie oben aufgeführt im Art. 2 festgehalten, daß Artikel 23 Grundgesetz aufgehoben wird. Dies ist mit Wirkung vom 23.09.1990 geschehen , siehe BGBl.
1990 Teil II S. 885 ff und Seite ff. Somit konnte auch hilfsweise so gesehen die DDR am 03.10.1990 dem Grundgesetz nicht mehr beitreten, da dieses spätestens seit dem 29.09.1990 nicht mehr bestand. Es wird jedoch daran festgehalten, daß der Art. 23 GG schon seit dem 18.07.1990 0.00 Uhr nicht mehr vorhanden war, siehe o. g. Urteil, Az.: S 71 Kr 433/93.
Im Vertrag über abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12.09.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1318 ff., Ausgabe 13.10.1990) lautet es im Artikel 1, Abs. 1 „Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik undganz Berlins umfassen.“
Dieser Vertrag ist bis heute nicht ratifiziert, da nur das vereinte Deutschland (DR) dieses hätte tätigen können.Deutschland ist aber nicht die BRD oder DDR. Deutschland ist lt. Militärgesetz 52 des Alliierten Kontrollrates (ehemalsSHAEF-Gesetz Nr. 52) Artikel 7, Abs. e) „Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.Dezember1937 bestanden hat.
Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25.09.1990, BGBl. II 1990 S. 1274 ff , ausgegeben am 02.10.1990 ist festgehalten:
Vorwort Abs. 6
„In der Erwägung, daß es notwendig ist, hierfür in bestimmten Bereichen einschlägige Regelungen zu vereinbaren, welche die deutsche Souveränität in bezug auf Berlin nicht berühren.
Artikel 2
Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.
Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.
Artikel 4
Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetztenGerichte oder gerichtlichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jederHinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechts- wirksam und werden von den deutschen Gerichten und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt.
Es kann überhaupt nicht deutlicher gesagt werden, daß die Bundesrepublik Deutschland nicht souverän ist.
Die Bundesrepublik Deutschland kann auch nicht souverän sein, da das Deutsche Reich zwar wie oben bewiesen, ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet hat, aber die Staatsgewalt in Ermangelung eines Friedensvertrages immer noch unterBesatzungshoheitlicher Gewalt steht.

Die BRDeutschland als Beauftragte der Besatzungsmächte (Kriegsgefangenenlager) unterstreicht das ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung für das deutsche Volk nicht beabsichtigt ist.

Zitat Anfang: "Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden, d. h., daß ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind. Die DDR stimmt der von der BRD abgegebenen Erklärung zu." Zitat Ende:! [(vgl. Nr. 354: Drittes

Treffen der Außenminister der Zwei plus Vier, 17.07.1990: Nr.354B: Anlage 2, Protokoll des französischen Vorsitzenden,

17.07.1990. Deutsche Einheit, S. 4069 (vgl. Dt. Einh., S. 1369-370) (c) Oldenbourg Verlag] BRD-Außenminister Genscher hat gemäß des oben genannten
Zusatzprotokoll überhaupt keine Friedensverhandlungen für das deutsche Volk gewollt.

(Bis hierhin - Deutsche Freigeister - sind Daten und Fakten- bis hier hin)

Geh Denken!
Das war somit BRD - HOCHVERRAT und VOLKSVERHETZUNG
zum Nachteil des deutschen Volkes und des Staates Deutsches
Reich.
Terrorismus bedeutet die Anwendung von Gewalt zum
Nachteil einer Personengruppe, eines Volkes, eines
Staates, ohne tatsächlich vorhandene Rechtsgrundlage.
Geh Denken!
Offenkundigkeiten nach ZPO § 291 /Analognormen
1.) Der Staat “Deutsches Reich“ besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73)
2.) Der Staat “Deutsches Reich“ hat ein Staatsgebiet (vgl. BBG
§ 185 a. F.)
3.) Der Staat “Deutsches Reich“ hat ein Staatsvolk (vgl.
RuStAG 1913)
4.) Der Staat “Deutsches Reich“ hat eine Staatsangehörigkeit
(vgl. RuStAG 1913)
5.) Der Staat “Deutsches Reich“ hat eine Verfassung (vgl.
VdDR 1871 / WRV 1919)
Der Staat “Deutsches Reich“ (gg. 1871, bitte nicht mit dem
dritten Reich verwechseln) besteht bis heute in seinen
Grenzen von 1937 nach Staats- und Völkerrecht fort.
(vgl. US-Gerichtsurteil unter Vorsitz von Richter Fred Cohn –
Bonner Rundschau vom 20. Februar 1951)

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https://denk-mal-schutz.jimdofree.com/brd-ngo diese Seite steht unter DENK-MAL-SCHUTZ

Die BRD ist kein bei der UNO eingetragener Staat!

Am 19.01.2018 veröffentlicht

Rechtstaatliche Ordnung außer Kraft gesetzt

Oberlandesgericht bestätigt Regierungskriminalität OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen Aktenzeichen: 13 UF 32/17 58 Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt. http://www.landesrecht.rlp.de/jportal... Video zum Thema ... https://www.youtube.com/watch?v=4Pk2q... . Ausschnitt aus Bewusst Aktuell - https://www.youtube.com/watch?v=ne8Jp... Videoquelle: http://bewusst.tv/ . Der IGH (Internationale Gerichtshof) bestätigt Simulation der BRD als Staatsgebilde - https://www.facebook.com/wsdvm8y1/vid... - ### Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015 (hib 340/2015)

Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann". https://www.bundestag.de/presse/hib/2...

recherchiert auch weiter zum

Thema ALLIIERTE BESATZUNG und HLKO

Quelle: www.upik.de

Holger Mensch

Am 27.06.2017 veröffentlicht

Hallo Deutschland, ich grüße euch Brüder und Schwestern recht herzlich zu diesem Beitrag. Mit dieser neuen Serie, werde ich euch beweisen dass die BRD kein Staat ist, niemals ein Staat werden sollte und niemals ein echter Staat sein wird. Und wenn ihr weiterhin immer brav zu den Wahlen geht und eure Verantwortung abgebt, eure Stimme diesen (Parteien) Abteilungsleitern und Geschäftsführern gebt und jenen, die es werden wollen, wird das hier ein verdammt böses Erwachen geben. Für ALLE! Auch für sogenannte Staatsbedienstet, die immer noch glauben, dass hier alles rechtens ist. Nicht einmal eine verfassungsgebende Versammlung sollte daran etwas ändern können. Vielmehr wird somit euer vererbtes Recht einmal mehr ausgehebelt und zu Nichte gemacht, denn unserer Vorfahren wussten ganz genau WAS hier Los ist in der Welt und sie wussten auch ganz genau WAS, WARUM und WIE sie dem entgegen wirken können. Es ist für jeden gewiss schwer zu begreifen, weil man von vielen Dingen keine Ahnung hat. Das ist aber von diesem System der Sklaverei aber genau so gewollt. Man muss in den sauren Apfel beißen und das Handelsrecht wenigstens ein Stück weit verstehen und dies auch wollen. SONST WAR ES DAS FÜR UNS UND ALLE MENSCHEN DIESER WELT! Und DAS hat nichts mit Rassismus zu tun, oder mit dem glauben, das wir hier besser sind als andere. NEIN! Aber WIR haben dank unserer Vorväter den Schlüssel zum Weltfrieden und der Freiheit der Menschen nun mal in der Hand und DEN sollten wir schnell benutzen. Im 2. Teil gehe ich genauer auf das Handelsrecht ein, die Treuhand und was es für Folgen haben wird, denn zum einen dürfte der Erbpachtvertrag 2017 nun nach 99 Jahren Unrecht auslaufen und zum anderen verjährt dieses Jahr die im Handelsrecht übliche 10 jährige Einspruchsfrist, die JEDER ERBE NICHT VERSÄUMEN DARF! Dazu ist es aber nötig beweisen zu können, dass er wirklich ERBE ist! Das geht NICHT, wenn er sein Erbe an die BRD-Treuhand abgibt und es geht auch NICHT, wenn er von seinem Vertrag mit der BRD-Treuhand nicht willentlich zurück tritt. Wenn ihr euer vererbtes Recht nicht annehmen werdet, euch somit lebendig zurück meldet, fürchte ich, hat die NWO mit der endgültigen Versklavung gewonnen, denn als TOTE SACHEN im Handelsrecht geltend, weil ihr euch immer und immer wieder dort FREIWILLIG eintragt, wird das nichts mehr. Auch wenn für viele der Hass auf einen Staat schier ins unermessliche steigt, muss man unbedingt verstehen, dass es HIER seit 99 Jahren KEINEN STAAT gibt, der den Menschen vor der Versklavung Roms schützt, sondern nur Firmen und Verwaltungskonstrukte, in denen es nur um Geld und Macht geht, der Mensch als geistiges Wesen NICHTS zu suchen hat! Ich nenne es: die perverseste Form der Sklaverei, weil man sie nur schwer erkennt. Handelsrecht, oder Handelsverträge, sind Verträge/Pakt mit dem Teufel, im wahrsten sinne des Wortes. Aber IHR und NUR IHR habt es in der Hand, gemeinsam dem Teufel das Handwerk zu legen. Dazu ist ZUSAMMENHALT das einzige Mittel.

Quelle-Verweise und Links:

conrebbi`s "Sklaven ohne Ketten https://youtu.be/2RI5dvXPWeY

Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/Conten...

GG Präamble https://www.gesetze-im-internet.de/gg...

Aufhebung Besatzungsrecht https://www.gesetze-im-internet.de/be... https://www.jurion.de/gesetze/besatzr...

Art 116 https://www.gesetze-im-internet.de/gg...

Art 146 https://www.gesetze-im-internet.de/gg...

Art 120 https://www.gesetze-im-internet.de/gg...

Art 133 https://www.gesetze-im-internet.de/gg...

Carlo Schmidt https://www.youtube.com/watch?v=gWklZ...

Carlo Schmidt (WICHTIG) https://youtu.be/-QFWHAcH5KI?t=2m57s

Reichsbürgergesetz 15 September 1935 http://www.verfassungen.de/de/de33-45...

Verordnung vom 28. November 1957 Verfahren der Staatsangehörigkeit. http://www.verfassungen.de/de/de67-18...

Bundestag Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ https://www.bundestag.de/presse/hib/2... Nießbrauch https://de.wikipedia.org/wiki/Nießbrauch

RuStAG 1913 http://rustag1913.de/rustag1913.php

HLKO http://www.deutsches-reich-heute.de/h...

Aufhebungsgesetze https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start....

Aus einer Email ... zusammenhänge?!

Irgendwie wurde von den meisten das Firmenkonstrukt „Bundesrepublik“ noch nicht richtig verstanden.

Fakt 1: Es gibt keine Bundesrepublik Deutschland mehr.

A. - Das Besatzungsstatut BRD wurde von den Alliierten am 17.07.1990 völlig beendet.

B. – Für die BRD wurde bereits 2013 das Konkursverfahren eröffnet, seit dem 12.07.2018 gibt es die BRD durch Abschluss des Konkursverfahrens nicht mehr.

– Sie ist nirgendwo mehr existent!!! –

Fakt 2: Henoch Kohn (Helmut Kohl) ließ ab dem 18.07.1990 über 40.000 Firmen gründen, alles was sich vorher unter Aufsicht der Alliierten als Amt bezeichnete, wurde in ein Handelsunternehmen umgewandelt. Wirtschaftsunternehmen = Handelsunternehmen = GmbH = Firma, alles ein und dasselbe.

Fakt 3: Am 03.10.1990 wurde die Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland aus der UNO- Mitgliedsliste gelöscht, dafür wurde dann Deutschland / Germany eingetragen.

Die ehemalige BRD wurde in der Rolle der NGOs (engl.) = Nicht- Regierungs- Organisationen eingetragen und nennt sich seitdem Bundes- Republik!

Fakt 4: Diese NGO – Bundesrepublik gründete dann das Tochterunternehmen – Der Bund – was die Politischen Parteien hier für die Öffentlichkeit darstellen soll.

Beide Firmen, - Bundes- Republik - und - Der Bund – sind Handelsunternehmen und haben mit dem deutschen Reich rein gar nichts zu tun!

Geschäftsführerin ist Angela Kasner, (Merkel)

Gesellschafter = Eigentümer dieser Firmen ist die jüdische Hoch- Freimaurer- Loge – B´nai B´rith, = Der Bund = Söhne des Bundes.

Diese Firmen haben hier im deutschen Reich keinerlei hoheitliche Rechte oder Befugnisse,

alles basiert auf Lügen, Betrug und Täuschung.

Fakt 5: Das Symbolisiert auch schon die Bezeichnung Deutschland / Germany.

"Deutschland" ist ein geschützter Markenname wie Adidas, Puma, Nike usw. beim Patentamt eingetragen. Deshalb auch der Doppelname, Deutschland ist der Besatzer von Germany.

Germany = Das deutsche Kaiserreich.

Fakt 6: Die Bundesrepublik hat als NGO lediglich eine Lizenz von der UNO und dem Department of the Treasury zur Verwaltung der juristischen Personen erhalten.

Die Bundes- Republik ist der zuständigen Finanzbehörde für das Treuhandsystem –

I R S -

gegenüber Bilanzierungs- und Steuerpflichtig. Die BR verwaltet die Treuhandkonten der Deutschen, jeden Tag um 18:00 Uhr muss alles Bilanziert sein und auf null stehen.

Fakt 7: Die Bundesrepublik hat dann an die über 40.000 Firmen, die Henoch Kohn hat gründen lassen, Unter- Lizenzen zur Verwaltung der Jur. Personen vergeben.

Diese Firmen dürfen auch nur die jur. Personen verwalten, sie bezeichnen sich völlig illegal als POLIZEI, GERICHT, FINANZAMT, STAATSANWALTSCHAFT, ORDNUNGSAMT usw.

– aber auch alle Städte und Gemeinden mit über 40.000 Einwohnern sind betroffen davon.

Auch das sind nur noch Handelsfirmen – z. B. HAMBURG, BERLIN, KÖLN, FRANKFURT, usw. In meiner Region – STADE, BUXTEHUDE, - alles im nahen Umfeld von HAMBURG, habe ich die Einträge bei der internationalen Firmenauskunft - U-P-I-K – schon gefunden.

Es sind nur noch profitorientierte Handelsunternehmen, die Typen, die sich dort zur Täuschung – Bürgermeister – nennen, sind nichts anderes als die Geschäftsführer dieser Handelsfirmen. Niemand, nicht ein einziges Handelsunternehmen verfügt über irgendwelche hoheitlichen Rechte und Befugnisse, die privatrechtlichen Angestellten dieser Firmen schon gar nicht.

Fakt 8: Funktioniert hat diese Täuschung auch nur, weil diese kriminellen völlig nahtlos von der Verwaltung der BRD im Auftrag der Alliierten zur Bundesrepublik (BR) übergegangen sind ohne irgend etwas dazu, zu erklären. Was natürlich in deren Absicht lag, sonst hätte es nicht funktioniert. Die - Bundes- Republik - und – Der Bund, - haben mit dem Deutschen Reich absolut gar nichts zu tun, mit den Menschen, der lebenden Bevölkerung erst recht nichts!

Fakt 9: Auch wenn es viele noch nicht begriffen haben oder es begreifen wollen, ein Land / Staat mit der Bezeichnung – Deutschland – gibt es nicht, hat es nie gegeben.

Eine Bundesrepublik Deutschland gab es als Verwaltungskonstrukt im Auftrag der Alliierten,

diese Verwaltungs- Firma verfügte aber niemals, zu keiner Zeit über irgendwelche hoheitlichen Rechte oder Befugnisse.

Der Auftrag lautete – Verwaltung – nichts anderes.

Was bedeutet / heißt eigentlich Behörde = Privat Buissenes Compagnie B´nai B´rith = Der Bund, Söhne des Bundes.

Wie funktionierte die Besatzung des Kaiserreiches!?

A. - 1949 Gründung der BRD, offiziell als Verwaltung im Auftrag der Alliierten.

B. - 1950 – stellte Adenauer über 50.000 ehemalige NS- Beamte ein und hob sie in neue Ämter.

Seitdem bekommen alle neuen Mitarbeiter, die angeblich beamtet werden, ohne ihr Wissen,

die deutsche Staatsbürgerschaft vom 15.09.1935 = Reichsbürger verliehen.

C. - 1955 – gründete Adenauer die Bundeswehr.

D. - 1955 – Verlängerte Adenauer das Besatzungsstatut für das Deutsche Reich um 50 Jahre.

E. – Die BRD war/ist nichts anderes als die Weiterführung des 3. Reiches unter neuer Bezeichnung.

Fällt euch der Betrug auf-???

Alles unter Aufsicht der Alliierten!

– Und die wollen nicht bemerkt haben, daß, das Nazi- Deutschland unter neuem Namen = Bundesrepublik Deutschland, wieder auferstanden ist???? Der Bund, - Bundeswehr, - Bundesrepublik, - Bundesbehörden, - Bundespolizei, - usw.

Woher kommt dieses / dieser Bund eigentlich? Aus dem Hebräischem,

- B´nai B´rith bedeutet der Bund, = Söhne des Bundes!

Wer ist B´nai B´rith, - die jüdische Hoch- Freimaurer- Loge, bzw. die CFR, (Commission of Foreign Relations) = Generalstab des Welt- Judentums bei allen Aktionen und Kriegen US- RAEL Ostküste.

Wenn die „Politiker“ in der Firma, deutscher Bundestag, vom – Bund – reden, denkt jeder natürlich sofort, die Rede ist vom Bund der 16 Bundesländer. Völliger Unsinn, es hat noch nie diese 16 Bundesländer gegeben!!!.

Die NGO (engl.) = Nicht- Regierungs- Organisation – Bundesrepublik Deutschland – ist am 03.10.1990 dem am 17.07.1990 gelöschtem Grundgesetz beigetreten. Also einem Grundgesetz, bei dem der Art. 23 = Geltungsbereich gelöscht wurde und somit keine Gültigkeit mehr hat. Aber selbst da sagt der Artikel 133 nichts über Bundesländer sondern lediglich etwas über Wirtschaftsgebiete, die keine Bundesländer sind. Und dann sagt der Art. 133 auch nur etwas über die Verwaltung der Wirtschaftsgebiete, rein gar nichts über irgendeine Regierung dieser Wirtschaftsgebiete aus. Im gesamten Grundgesetz (GG) steht rein gar nichts über irgendwelche Regierungstätigkeiten. Weil es niemals irgendwelche rechtlichen Regierungstätigkeiten gegeben hat.

Fast die gesamte Welt wird von der Kath. Kirche über B´nai B´rith gesteuert und regiert.

Und diese am 14.10.1990 neu gegründeten Bundesländer (11 Tage nach der Wiedervereinigung) sind nichts anderes als Handelsgebiete, die sich gewerbliche Handelskonzerne untereinander aufgeteilt haben.

Das ist wie bei Aldi Nord und Aldi Süd um gegenseitige Konkurrenz zu vermeiden.

Diese „Bundesländer“ = Handelsgebiete sind dann nicht dem gelöschtem GG beigetreten, wie die BRD sondern dem Rundfunk Staatsvertrag.

Aha, einen Rundfunk - Staatsvertrag soll es demnach also auch geben,

mit welchem Staat wurde der dann eigentlich geschlossen???

Dieser „Staatsvertrag“ wurde mit der Verwaltung der Wirtschaftsgebiete geschlossen, mit einer Verwaltung also,

nicht mit dem deutschen Staat.

Der deutsche Staat wird von diesem Kriminellen Firmen Konstrukt seit 1919 handlungsunfähig gehalten.

(1. Weimarer Republik – 2. Das 3. Reich – 3. Durch die BRD.)

Hinzu kommt, bei diesen Firmen- Konstrukten handelt es sich nicht einmal um deutsche Firmen, in den deutschen Ländern können diese kriminellen keine rechtswirksamen Eintragungen vornehmen, es handelt sich von daher ausschließlich um US- Firmen, die in den USA, - Bundesstaat Delaware eingetragen sind. Diese US- Firmen wie Deutscher Bundestag, Bundesrepublik Deutschland, Bundes- Finanzministerium, Bundes- Justizministerium, Kanzleramt, Bundes- Präsidialamt, Bundes- Verfassungsgericht usw. usw.

Ebenso gehören sämtliche Parteien zu diesen US- Firmen, auch die AfD, haben weder irgendeine Rechtsfähigkeit hier in den deutschen Ländern noch irgendwelche hoheitlichen Rechte und / oder Befugnisse.

Dazu kommen dann noch zehntausende von kleinen Firmen wie AMTSGERICHTE / LANDGERICHTE / OLG usw. = privatrechtlich = Betrug = Mitglieder in einem Richterverein, = Anwendung der 12 BAR- Vermutungen (Kirche =Betrug).

POLIZEI = Privatrecht = eingetragen nach Nizza- Klassen als Büroartikel und Schreibwarenhändler.

STAATSANWALTSCHAFT = Privatrecht = eingetragen als Rechtsberatung.

STÄDTE und GEMEINDEN ab 40.000 Einwohner = privatrechtlich = Aktiengesellschaften = Betrug.

FINANZAMT = Zollamt / Finanzverwaltung der Firma BRD.

Dieser Betrug zieht sich durch die gesamte Verwaltung dieser bunten Republik, die es nie gegeben hat.

Nicht eine dieser Firmen verfügt oder verfügte jemals auch nur ansatzweise über irgendwelche hoheitlichen Rechte oder Befugnisse.

Alles basiert nur auf Täuschung und Betrug! Nicht eine einzige dieser Firmen unterliegt irgendeiner Verfassung oder irgendeinem Gesetz, alles verläuft nach internationalem UCC (Handelsrecht) bzw. Admirality Law (See- Handelsrecht).

Hier werden Handelsverträge nach Kirchenrecht geschlossen, die durch Rechtsbetrug internationale Gültigkeit nach dem kriminellen Kirchenrecht bekommen. Grundsätzlich handelt es sich hier bei allen angeblichen Gesetzen lediglich um Geschäftsbedingungen.

Die Anwendung der Gesetze des deutschen Kaiserreiches BGB, HGB, StGB, ZPO, GVG, StPO, usw. sowie die Anwendung von Steuergesetzen sowie sämtlichen sonstigen Gesetzen, wurde diesen kriminellen Firmen- Konstrukten mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010 völlig entzogen und untersagt.

Mit dem Art. 3 Bereinigungsgesetze 2007 wurde der BRD und deren Unterfirmen auch der Erlass von neuen Gesetzen und Verordnungen strengstens untersagt. Das bedeutet nunmehr, gemäß der Firma – Deutscher Bundestag, - wurden alle diese in Anwendung befindlichen Gesetze rückwirkend bis 1956 gelöscht.

Alle angeblichen Gesetze und Verordnungen, die nach 2006 bzw. 1956 erlassen worden sind, haben keinerlei Rechtsgültigkeit und Relevanz. Ebenso hat es die Firma – Bundes- Verfassungsgericht – aber mit Urteil vom 25.07.2012 auch schon festgestellt.

Das Wahlrecht / Wahlgesetz ist seit 1956 ungültig, seit 1956 war noch keine legitime Regierung am Werk,

alle Gesetze und Verordnungen sind daher null und nichtig. (Ungültig.)

Das schließt auch alle Änderungen des Wahlgesetzes mit ein.

Eine nicht legitimierte Regierung (Verwaltung/Firma) kann auch kein Gesetz ändern.

Alles basiert auf Täuschung im Rechtsverkehr, auf Lügen und Betrug am deutschen Volk.

Die US- Firma – Bundes- Verfassungsgericht – hat das natürlich mit „gesetzlichen“ Fehlern begründet, was natürlich völliger Unsinn ist.

Tatsache ist, keine US- Amerikanische Firma aber auch sonst keine Firma kann sich irgendwo als staatsrechtliche Regierung wählen lassen.

Eine Firma / GmbH existiert nur durch ihren Namen auf einem Stück Papier, die Angestellten dieser Firma sind rein privatrechtlich und können niemals beamtet werden. Jede Firma hat Eigentümer, (hier B´nai B´rith) jede Firma arbeitet gewinnorientiert,

(Die BRD ist an der New Yorker Börse als AG notiert) jede Firma haftet nur mit ihrem Namen und ca. 25.500,- € Grundkapital.

Mit hoheitlichem Staatsrecht völlig unvereinbar!!!

Die Juristen in dieser bunten Republik wissen zum Großteil bestens darüber Bescheid, machen mit ihren kriminellen Machenschaften aber nahtlos weiter. Sie frönen den Faschismus und wissen nicht wirklich, was sie eigentlich da tun. Sie folgen den Handlungsvorschlägen der US- Firma, - Regierung der Bundesrepublik Deutschland, – die nur noch im reinen See- Recht tätig sein darf.

Sie folgen einer Firma, die dem Hoch- Freimaurer- Orden B´nai B´rith gehört.

Sie wissen, daß nur sie allein es sind, die, die deutschen Länder besetzt und zur weiteren Plünderung unterjocht halten durch brutale, kriminelle Machenschaften. Nur diese vielen kleinen Firmen wie GERICHT, POLIZEI, FINANZAMT, STAATSANWALTSCHAFT usw. sind es, die eine Regierungsbildung der deutschen Länder verhindern.

Wir sind schon lange frei, nur diese kleinen Firmen- Konstrukte halten uns immer noch mit Gewalt gefangen.

Nicht die deutschen Länder sind besetzt, die Firma – Bundesrepublik Deutschland – ist von den Alliierten besetzt worden.

(BRD = 3. Reich) - Seit dem 12.07.2018 aber nicht mehr existent!!! -

Die Deutschen werden von kriminellen Deutschen weiter gefangengehalten, diese kriminelle Dummheit ist einfach nur noch unfaßbar.

Wenn der Tag kommt und er wird kommen, darf es darauf nur eine einzige Antwort geben.

Ein US- Unternehmen wie die Bundesrepublik Deutschland hat völkerrechtlich nicht einmal ansatzweise irgendwelche Rechte, einen freien Staat besetzt zu halten. Zumal dieses US- Unternehmen Bundesrepublik Deutschland sowie das US- Unternehmen Deutscher Bundestag seit 2014 aufgrund der Konkurseröffnung völlig handlungsunfähig gestellt wurde und seit dem 12 Juli 2018 nicht einmal mehr existent sind.

Es würde mich nicht wundern, wenn hier und da mal einer dieser Politiker- Schauspieler im Bundestag tot vom Sessel fällt, weil er sich über die Dummheit der Deutschen totgelacht hat. Artig und folgsam aus reiner Geld- und Machtgier folgt man hier etwas, das gar nicht existiert.

Das Schwerstkriminelle Gesindel von Hochverrätern und Piraten, die sich hier in den deutschen Ländern als Beamte ausgeben schützen und unterstützen für einen kleinen Judaslohn ein kriminelles Konstrukt von US- Amerikanischen Firmen, deren einziges Ziel es ist, die Deutschen zu plündern und zu berauben.

In ihrer indoktrinierten Dummheit bemerken sie nicht einmal, daß sie selbst ihre Familien, Freunde und Bekannte belügen, betrügen und der Plünderung preisgeben. Die Dummheit ist aber noch sehr viel dramatischer, sie verfolgen deutsche Reichsangehörige, Angehörige des Kaiserreiches durch Abstammung als vermeintliche Reichsbürger, ohne zu wissen, daß sie selbst diese Reichsbürger des 3. Reiches sind.

Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1955 identisch mit dem 3. Reich Adolf Hitler, nur die Bezeichnung hat sich geändert, alles andere ist beim alten geblieben. Der Gipfel dieser dramatischen Dummheit aber ist, diese „beamteten“ Reichsbürger leisten Beihilfe beim Völkermord (Genozid) an den Deutschen. Hierzu muss man sich nur einmal mit den realen Tatsachen befassen.

Video- Aufzeichnung – Merkel in der Knesset, Merkel verspricht Deutschland zu vernichten.

Die Wirkung und Zusammensetzung der Chemtrails, die fast täglich am Himmel zu sehen sind.

Die Wirkung der Haarp – Niedrig- Frequenzenzstrahlungen hier in Deutschland.

Die reale Wirkung der Mehrfach- Impfungen bei unseren Kindern.

Die Liste von Deagel.com, zur Reduktion der Menschheit.

Auch nachzulesen in dem Buch von Daniel Prinz – Wenn das die Menschheit wüßte – einschl. Quellennachweisen, Videos und Wissenschaftlichen Nachweisen.

– Und vieles weitere mehr. – Hier wird ein Versprechen eingehalten und wahr gemacht. Alle Kriminellen, die dieses Gesindel unterstützt und beschützt haben noch nicht einmal begriffen, daß sie sich dabei gleich selbst mit abschaffen.

Und hier haben wir einmal die Firma, von der diese angeblichen Beamten, beamtet sein wollen. Seit 2014 bereits aufgrund der Konkurseröffnung handlungsunfähig. Seit dem 09 April 18, offiziell 12. Juli 2018 nicht mehr existent.

Seit 2014 betreiben diese „Beamten“ ausschließlich nur noch die Inland- Piraterie und begehen Hochverrat gegen den handlungsunfähig gehaltenen deutschen Staat, das deutsche Kaiserreich.

Nicht in meinem Namen ....

Bodo Wartke

Am 15.08.2016 veröffentlicht

Was ursprünglich ungültig war wird nicht gültig durch Verstreichen von Zeit.

(Quod ab initio non valet in tractu temporis non convalescit) [Broom`s Maximes of Law (1845)]

Die Vielzahl derjenigen, die Irren,

ist keine Entschuldigung für den Irrtum.

(Multitudo errantium non parit errori patrocinium.)

https://conrebbi.wordpress.com/2014/06/02/freund-feinderkennung-durch-duns-nummern/